Die kriminelle Antwort von George Bush auf die Anschläge vom 11. September führte nicht nur zu einer humanitären Krise, sondern ebnete auch den Weg für das Auftreten rechtswidriger Politiken während der Präsidentschaft von Donald Trump. Hätten Bush und sein Vizepräsident Dick Cheney anstatt die Menschenrechtsprinzipien zu missachten, sich für die Verfolgung ihrer Verbrechen eingesetzt, hätte Trump niemals so leicht seine rechtswidrigen Politiken umsetzen können.
Die Geschichte ist ein strenger Lehrer
An einem klaren und angenehmen Morgen vor fünfundzwanzig Jahren saß ich im Büro von Human Rights Watch im Empire State Building und war mit eigenen Augen Zeuge des Falls der Türme des World Trade Centers. Die Angriffe von Al-Qaida läuteten die Alarmglocken und schufen die Notwendigkeit einer sofortigen Reaktion. Aber Bush und Cheney entschieden sich, anstatt das Gesetz zu respektieren, jede Regel zu brechen. Sie ebneten den Weg für zukünftige Rechtswidrigkeiten, indem sie Folter und endlose Inhaftierungen ohne Gerichtsverfahren in Guantanamo einsetzten.
Folgen der Bush-Politiken
Diese Politiken führten nicht nur zu einer Verletzung der Menschenrechte, sondern ermöglichten es jedem nachfolgenden Präsidenten, einschließlich Trump, diese Präzedenzfälle leicht auszunutzen. Die Rechtswidrigkeit, die in der Ära Bush begann, wurde zur Norm, und dies ermöglichte es Trump, seine illegalen Politiken fortzusetzen. Tatsächlich wurde die Straflosigkeit von Bush zur Grundlage für Trumps Rechtswidrigkeiten.
Heute können wir die Geschichte nicht zurückdrehen, aber wir können aus unseren historischen Misserfolgen lernen. Wenn die internationale Gemeinschaft und die Menschenrechtsinstitutionen ihre Pflichten richtig erfüllen, können wir verhindern, dass sich diese Fehler wiederholen, und auf eine gerechtere Zukunft hinarbeiten.
